Gemeinnützige Stiftung Hamburg
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Lokale Strukturen wie Zivilgesellschaft, Kommunalverwaltung und Behörden sind in den letzten Jahren aufgrund der Verdichtung von Krisen und des hohen Eskalationsgrades von Konflikten zunehmend an ihre Grenzen gestoßen. Um dem Bedarf an kurzfristigen Interventionen in akuten Konfliktsituationen in Ergänzung zu bestehenden Angeboten gerecht zu werden, hat das K3B/VFB ein Projekt zur Unterstützung kommunaler Akteure in mindestens drei Kommunen und zur (Wieder-)Herstellung ihrer Handlungsfähigkeit ins Leben gerufen. Ziel des Projektes ist es, eskalierte Konflikte zu bearbeiten und ein übergreifendes Konzept zur kommunalen Konfliktbearbeitung sowie einen Leitfaden für kommunale Akteure zu entwickeln. Das Projekt bezieht Kommunen in Sachsen-Anhalt und mindestens zwei weiteren Bundesländern sowie bundesweite Fachnetzwerke ein.
Entscheidungsträger*innen und Engagierte in Städten, Gemeinden und Landkreisen stehen aktuell vor besonderen Herausforderungen. Gesellschaftliche Transformationsprozesse wie Klimakrise, anhaltender Strukturwandel, wachsende Vielfalt, Migration, Pandemien, Energiekrise verdichten sich zu Brüchen, die sich gegenseitig verstärken. Für die Bürger wird die Transformation vor Ort erfahrbar, und Kommunen sind gefordert, Anpassungsleistungen zu erbringen, für die sie auf die Mitwirkung der Bürgerinnen und der Zivilgesellschaft angewiesen sind. Dabei entstehen Konflikte, da Interessen und Bedürfnisse aller direkt berührt werden. Es entstehen Spannungen bis hin zu gewalttätigen Eskalationen, zuletzt sichtbar bei Protesten gegen die Energiekrise, Covid 19-Maßnahmen, Autobahnbau, Windenergie oder Migration. Zunehmend polarisieren sich Auseinandersetzungen und Anfeindungen gegen Mandatsträger*innen und Ehrenamtliche.
Erfahrungen des K3B / VFB aus bundesweiten Projekten der kommunalen Konfliktbearbeitung zeigen: Bleiben kommunale Konflikte unbearbeitet, ist nicht nur der Erfolg von Transformations- und Anpassungsleistungen in Frage gestellt, es öffnen sich auch Räume für rechtsextreme und demokratiefeindliche Strukturen. Akute Konfliktsituationen erfordern daher Konfliktbearbeitung, d.h. eine konstruktive, inklusive Aushandlung zwischen allen Betroffenen, die demokratie- und menschenfeindlichen Handlungen, Haltungen und Strategien zusätzlich die Grundlage entzieht.
Durch kurzfristige und externe Beratung unterstützt das KIKO-Projekt des K3B/VFB erste Schritte der Deeskalation, zeigt lokale Ressourcen auf und erweitert (wieder) die Handlungsspielräume demokratischer Akteure. In drei Kommunen in Sachsen-Anhalt und zwei weiteren Bundesländern sollen Schlüsselakteure im Rahmen von Konfliktinterventionen dabei unterstützt werden, akute Konfliktsituationen im Zusammenhang mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und demokratiefeindlichen Strukturen zu verstehen und gezielt anzugehen. Aufbauend auf bestehenden Konzepten und Erfahrungen wird ein Ansatz zum Umgang mit eskalierten Konflikten und eine Handreichung für kommunale Akteure entwickelt, die das bestehende Beratungsangebot des K3B ergänzt.
Das Projekt wird durch die Stiftung Dialoge und Begegnungen, sowie im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und durch die Heidehof Stiftung GmbH gefördert.
